EULA
Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (EULA)
für die mobile Applikation „eThemis“
der Herborner Pumpentechnik GmbH & Co KG
1. Geltungsbereich
(1) Diese Endbenutzer-Lizenzvereinbarung („EULA“) regelt die Nutzung der mobilen Applikation „eThemis“ („App“) durch den Endnutzer.
(2) Mit dem Download, der Installation oder der Nutzung der App erklärt sich der Endnutzer mit den Bedingungen dieser EULA einverstanden.
2. Vertragsgegenstand
(1) Die App dient der Nutzung des Digitalen Betriebstagebuchs „eThemis“ in Verbindung mit dem SaaS-Angebot der Herborner Pumpentechnik GmbH & Co KG („Anbieter“). Diese EULA behandelt lediglich den Download, die Installation und die Nutzung der App. Soweit darüber hinaus die zeitweise Überlassung der Software und damit verbundenen, weiteren Leistungen durch den Anbieter an den Kunden zur Nutzung der Software gegen Entgelt oder auch unentgeltlich („Services“) betroffen sind („Software as a Service“), sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Herborner Pumpentechnik GmbH & Co KG für die Nutzung des Digitalen Betriebstagebuchs „eThemis“ (SaaS) einschlägig, die durch folgenden Link abrufbar sind: https://www.herborner-pumpen.com/de/info/agb/
(2) Die App ist ausschließlich zur Verwendung in Verbindung mit einem gültigen Nutzerkonto bestimmt, das im Rahmen eines Vertrags zwischen dem Anbieter und einem Unternehmenskunden eingerichtet wird.
3. Lizenzgewährung
(1) Der Anbieter räumt dem Endnutzer eine einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche Lizenz ein, die App während der Vertragslaufzeit des Unternehmenskunden auf einem kompatiblen mobilen Endgerät zu installieren und zu nutzen. Die Vertragslaufzeit ist dabei für kostenpflichtige Services im Vertrag geregelt. Im Falle von kostenlosen Services ist die Vertragslaufzeit unbestimmt und der Vertrag kann jederzeit sofort gekündigt werden.
(2) Die Lizenz ist auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch innerhalb der Organisation des Unternehmenskunden beschränkt.
4. Eigentum und Schutzrechte
(1) Die App sowie sämtliche damit verbundenen Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen Schutzrechte verbleiben beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.
(2) Der Endnutzer erhält keinerlei Eigentumsrechte an der App.
5. Pflichten und Beschränkungen des Endnutzers
(1) Der Endnutzer darf die App ausschließlich im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks nutzen.
(2) Dem Endnutzer ist insbesondere untersagt:
- die App zu vervielfältigen, zu verändern, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln,
- die App an Dritte weiterzugeben, zu vermieten oder in sonstiger Weise kommerziell zu verwerten, soweit dies nicht vertraglich gestattet ist,
- Sicherheitsmechanismen oder Zugriffsbeschränkungen der App zu umgehen.
6. Updates
(1) Der Anbieter kann die App regelmäßig aktualisieren (z. B. zur Fehlerbehebung, Sicherheitsverbesserung oder Funktionserweiterung). Eine Updatepflicht besteht jedoch nicht.
(2) Der Endnutzer ist verpflichtet, diese Updates zu installieren, um die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der App zu gewährleisten.
7. Datenschutz
(1) Die Nutzung der App erfordert die Verarbeitung personenbezogener Daten. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die über die App sowie die Website des Anbieters abrufbar ist.
(2) Der Endnutzer verpflichtet sich, die App nicht zur rechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten einzusetzen.
8. Gewährleistung und Haftung
(1) Die App wird dem Endnutzer „wie besehen“ bereitgestellt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Beschaffenheit oder Verfügbarkeit besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
(2) Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, jedoch nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(3) Eine Haftung für Datenverluste, Funktionsstörungen aufgrund fehlender Systemvoraussetzungen oder durch den Endnutzer verursachte Fehler ist ausgeschlossen.
9. Vertragsbeendigung
(1) Das Nutzungsrecht des Endnutzers endet automatisch mit Ablauf oder Beendigung des Vertrags zwischen Anbieter und dem Unternehmenskunden.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzungsrecht jederzeit zu widerrufen, wenn der Endnutzer gegen diese EULA verstößt. In diesem Fall ist der Endnutzer verpflichtet, die App unverzüglich von allen Endgeräten zu löschen.
10. Drittanbieter-Store-Bedingungen
(1) Der Endnutzer erkennt an, dass diese EULA ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Endnutzer geschlossen wird und nicht mit Apple Inc. oder Google LLC.
(2) Apple Inc. und Google LLC sind jedoch berechtigt, diese EULA im eigenen Namen durchzusetzen.
(3) Die jeweiligen Nutzungsbedingungen des App Stores (Apple App Store, Google Play Store) gelten ergänzend.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser EULA unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.